Freiheit. Gerechtigkeit. Solidarität. Frieden.
Nur DIE LINKE vertritt alle diese Ziele konsequent und glaubwürdig.
- Krieg darf kein Mittel der Politik sein. Seit 1999 beteiligt sich Deutschland aber wieder aktiv an Kriegen. Ausgerechnet die SPD und die ehemalige „Friedenspartei“ Die Grünen haben den Weg dafür geebnet. DIE LINKE ist – leider - die einzige Bundestagspartei, die sich dem entgegensetzt.
- Aus der verheerenden Finanzkrise, die eigentlich eine Krise des hemmungs- und schrankenlosen Kapitalismus ist, müssen die richtigen Konsequenzen gezogen werden. Die Finanzierung der vielen Milliarden, die in den letzten Monaten zur Rettung der Banken zur Verfügung gestellt wurden, darf nicht zu Lasten der wirtschaftlich ohnehin Schwachen gehen. Verkürzt formuliert: Schutzschirme für die Menschen, nicht für die Banken.
- Subventionen für ganze Wirtschaftszweige und einzelne Unternehmen müssen an konkrete Bedingungen geknüpft werden, insbesondere in sozialer und ökologischer Hinsicht.
- Von Arbeit muss man leben können. Deshalb trete ich für Mindestlöhne in allen Branchen, gegebenenfalls regional gestaffelt, ein.
- Bildung ist ein Menschenrecht und darf nicht vom sozialen Hintergrund und vom Einkommen abhängen.
- Das Steuersystem muss sozial gerecht gestaltet werden. Die Einkommensteuer muss die Bezieher hoher Einkommen stärker heranziehen. Ergänzend ist eine Vermögenssteuer wieder einzuführen.