Clara Zetkin Preis 2012

DIE LINKE lobt anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt.
Galerie - 16.01.2009 - Wahlkampfhöhepunkt mit Gregor Gysi, Janine Wissler und Oskar Lafontaine
Es war sicher mutig, bei den eisigen Temperaturen eine Open-Air Kundgebung als Wahlkampfhöhepunkt auf dem Frankfurter Römer zu veranstalten. Doch letztes Jahr war die größte Halle noch zu klein und auch dieses Jahr kamen wieder 1500 Menschen, um den Wahlkampfhöhepunkt der LINKEN Hessen mit zu erleben.Zu Beginn wurde erstmal ein Geburtstagskind gefeiert: Gregor Gysi wurde auf den Tag 61 und wurde natürlich mit Präsenten bedacht. „Aber nicht, dass ihr denkt, ihr könnt jetzt jedes Jahr wählen und ich verbringe meine Geburtstage nur noch in Hessischer Winterkälte“, witzelte Gysi. Danach legte er aber gleich los – Themen Wirtschaftskrise, Naher Osten und natürlich Hessens Richtungswahl:Â
„Ich hoffe, den Menschen ist bewusst, wie wichtig diese Wahl hier ist, dass sie trotz Frust über die Hessischen Verhältnisse wählen gehen und DIE LINKE stark machen. Wir haben zu unserem Wort gestanden und Hessen braucht gerade in der Wirtschaftskrise wenigstens eine verlässliche Kraft für Frieden und soziale Gerechtigkeit.“
„Ich hoffe, den Menschen ist bewusst, wie wichtig diese Wahl hier ist, dass sie trotz Frust über die Hessischen Verhältnisse wählen gehen und DIE LINKE stark machen. Wir haben zu unserem Wort gestanden und Hessen braucht gerade in der Wirtschaftskrise wenigstens eine verlässliche Kraft für Frieden und soziale Gerechtigkeit.“
Janine Wissler griff in ihrer Rede die anderen Parteien scharf an.Â
Denn Roland Koch und die FDP seien mit ihren neoliberalen Konzepten am Ende: „Wer jahrelang die Deregulierung der Märkte, die Privatisierung aller Lebensbereiche und den Sozialabbau des Staates forciert hat, der sollte sich jetzt mal ein paar Jahre lang zurückhalten. In Zeiten wie diesen, sollte man jene abwählen, die für Zeiten wie diese mit verantwortlich sind.“ Auch die Wahlkampagne der SPD wurde von Wissler heftig kritisiert: „Wer sonst schafft kleinere Klassen, fragt die SPD. Ich antworte: DIE LINKE. Denn wir haben hierzu einen Antrag im Landtag eingebracht, den die SPD abgelehnt hat. Wer sonst führt den Mindestlohn ein, fragt die SPD. Ich
antworte: DIE LINKE. Denn wir haben in Hessen die Bundesratsinitiative hierzu eingebracht, während der einzige Beitrag der SPD darin bestand, den Mindestlohn auf 7 Euro 50 runter zu handeln.“ Da alle anderen Parteien nun bereit seien, mit der CDU zu koalieren, wäre nur eine Stimme für DIE LINKE eine Stimme für eine andere Politik in Hessen, sei es in der Opposition. „Wir brauchen keine vier Kriegsparteien und auch nicht vier Agenda 2010 Parteien.“
Denn Roland Koch und die FDP seien mit ihren neoliberalen Konzepten am Ende: „Wer jahrelang die Deregulierung der Märkte, die Privatisierung aller Lebensbereiche und den Sozialabbau des Staates forciert hat, der sollte sich jetzt mal ein paar Jahre lang zurückhalten. In Zeiten wie diesen, sollte man jene abwählen, die für Zeiten wie diese mit verantwortlich sind.“ Auch die Wahlkampagne der SPD wurde von Wissler heftig kritisiert: „Wer sonst schafft kleinere Klassen, fragt die SPD. Ich antworte: DIE LINKE. Denn wir haben hierzu einen Antrag im Landtag eingebracht, den die SPD abgelehnt hat. Wer sonst führt den Mindestlohn ein, fragt die SPD. Ich
antworte: DIE LINKE. Denn wir haben in Hessen die Bundesratsinitiative hierzu eingebracht, während der einzige Beitrag der SPD darin bestand, den Mindestlohn auf 7 Euro 50 runter zu handeln.“ Da alle anderen Parteien nun bereit seien, mit der CDU zu koalieren, wäre nur eine Stimme für DIE LINKE eine Stimme für eine andere Politik in Hessen, sei es in der Opposition. „Wir brauchen keine vier Kriegsparteien und auch nicht vier Agenda 2010 Parteien.“
Schließlich dann erhielt Oskar Lafontaine das Wort. Er forderte die Hessen auf, am 18 Januar ein friedenspolitisches Signal nach Berlin zu schicken. Die Bombardierung der palästinensischen Bevölkerung müsse unverzüglich gestoppt werden. „Wir fordern, dass endlich der Beschluss der Vereinten Nationen aus dem Jahre 1947 umgesetzt wird, nach dem Israel und Palästina zwei anerkannte und unabhängige Staaten werden.“ Der LINKEN komme hierbei ein besondere Rolle zu, weil sie die einzige Partei sei, die in der Außenpolitik die strikte Anwendung des Völkerrechts verlange. „Dieses Morden muss doch endlich ein Ende haben. Krieg erzeugt nur neuen Krieg. Früher hatte die SPD das mal begriffen und auch die GRÜNEN waren eins eine pazifistische Partei.Â
Heute ist es nur noch DIE LINKE die sagt: Die Truppen sofort raus aus den Kriegsgebieten und diese Forderung bleibt richtig!“
Heute ist es nur noch DIE LINKE die sagt: Die Truppen sofort raus aus den Kriegsgebieten und diese Forderung bleibt richtig!“







