Pressekontakt:
LandespressesprecherDr. Achim Kessler
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Artikel:
Brauner Sumpf.
Warum die Entnazifizierung der hessischen CDU bis heute aussteht.
Von Achim Kessler, stellv. Landes- vorsitzender,
in der Tageszeitung „junge welt“.
Clara Zetkin Preis 2012

DIE LINKE lobt anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt.
Freitag, 13. August 2010
Von der Leyen entmündigt Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher
"Die im Rahmen des Kürzungspaketes geplante Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher hat gezeigt, dass der Bundesregierung die Kinder dieser Eltern weniger wert sind als andere Kinder“, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.Hessen.
„Die im Rahmen des Kürzungspaketes geplante Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher hat gezeigt, dass der Bundesregierung die Kinder dieser Eltern weniger wert sind als andere Kinder“, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.
Hessen.
„Dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen nun für Kinder aus Hartz-IV-Familien jährlich 200 Euro auf eine Bildungs-Chipkarte einzahlen will, damit das Geld ‚direkt‘ bei den Kindern ankommt, kommt einer Entmündigung ihrer Eltern gleich. Sie stellt damit Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher implizit unter den Generalverdacht, Geld lieber für eigene Zwecke auszugeben als für die Bildung ihrer Kinder.
Wer den Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene und Kinder so niedrig ansetzt, dass er nicht zur Existenzsicherung, geschweige denn für Musik- und Sportkurse oder Theater- und Museumsbesuche reicht, der handelt unsozial.
Daran ändert auch der lächerliche Betrag von 200 Euro für die Bildung von Kindern aus Hartz-IV-Familien nichts. Von der Leyen hat offensichtlich keine Ahnung, was beispielsweise die Klavierstunden ihrer Kinder monatlich kosten.
Anstatt Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher zu entmündigen, muss der Hartz-IV-Regelsatz sofort auf 500 Euro erhöht werden.“


