Nazi-Aufmarsch in Gießen verbieten! Fest der internationalen Solidarität ermöglichen!

Weil die eritreische Botschaft um die Sicherheit ihrer Landsleute fürchtet, wurde das „Eritrea-Festival 2011“, das am 16. und 17. Juli in Gießen stattfinden sollte, wegen eines genehmigten Nazi-Aufmarsches um eine Woche verschoben. Dazu erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen:

„Dass ein Fest, zu dem über 5.000 Menschen erwartet werden, verschoben werden muss, weil die Behörden einen Aufmarsch ewiggestriger Neofaschisten genehmigt haben, ist innen- wie außenpolitisch ein verheerendes Signal. Ich kann die Entscheidung der eritreischen Botschaft, aus Sorge um die Sicherheit ihrer Landleute das Festival zu verschieben, gut verstehen.

Die politischen Entscheidungsträger und -trägerinnen vor Ort müssen sich der Frage stellen, welches Bild der Universitätsstadt Gießen sie im In- und Ausland vermitteln. Ihre Entscheidung, die Straßen ihrer Stadt für rassistische, gewaltverherrlichende und antidemokratische Parolen frei zu machen und dabei in Kauf zu nehmen, dass ein Festival der internationalen Solidarität verhindert wird, weckt schlimme Erinnerungen.

DIE LINKE. Hessen fordert die Verantwortlichen auf, ihren Fehler zu korrigieren und den Nazi-Aufmarsch zu verbieten. Wir unterstützen das Bündnis ,Gießen bleibt nazifrei‘ und rufen alle Menschen in Hessen dazu auf, sich den Nazis am 16. Juli in Gießen entgegen zu stellen.