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Montag, 27. Juni 2011

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SPD und Grüne dürfen sich dem Mehrheitswillen für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan nicht länger entgegen stellen

„DIE LINKE. Hessen wird zu den Protesten der Friedensbewegung gegen die internationale Afghanistan-Konferenz Anfang Dezember in Bonn mobilisieren.
Dies hat der Landesvorstand der LINKEN bei seiner Sitzung am Samstag in Kassel einstimmig beschlossen. Ich fordere die Bundesregierung auf, sofort einen Abzugsplan aus Afghanistan vorzulegen“, erklärt Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen.


„Zeitgleich mit der Afghanistan-Konferenz jährt sich der Beginn des Krieges und damit auch die Zustimmung des Bundestages zu diesem Krieg zum zehnten Mal. Die Ankündigung des US-Präsidenten Obama, mit dem Abzug der US-Truppen aus Afghanistan zu beginnen, setzt die Bundesregierung unter Druck. Diesen Druck werden wir gemeinsam mit der Friedensbewegung verstärken.

Ich fordere die Kriegsgegnerinnen und -gegner unter den Mitgliedern von SPD und Grünen auf, in ihren Parteien auf Beschlüsse zur sofortigen Beendigung des Kriegseinsatzes der Bundeswehr in Afghanistan hinzuwirken. Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist immer gegen den Krieg gewesen und heute für den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Dem dürfen sich SPD und Grüne nicht länger entgegen stellen. Je mehr Kreis- und Landesverbände von SPD und Grünen sich für den sofortigen Abzug aussprechen, desto größer der Druck auf ihre Parteivorstände.“

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