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Dienstag, 08. November 2011
Zum Gedenktag an die Reichspogromnacht
„Wir gedenken an diesem Tag der Millionen Jüdinnen und Juden, Sinti und Roma, Schwulen und Lesben und politisch Andersdenkenden, die unter den Nazis gequält, gefoltert und ermordet worden sind. Dieses Gedenken ist verbunden mit der Verpflichtung, allen Versuchen entgegen zu treten, Menschen nach irgendwelchen Kriterien einen unterschiedlichen ‚Wert‘ zuzuweisen. Rassismus und Antisemitismus oder Hetze gegen Menschen, die sich durch ihre Überzeugungen oder Lebensweise von der Mehrheit unterscheiden, darf es in Deutschland nie wieder geben.
Mich erfüllt mit großer Sorge, dass Rechtspopulisten in dieser Zeit der wirtschaftlichen Verunsicherung verstärkt versuchen, Menschen mit Migrationshintergrund zu Sündenböcken zu machen. Sie wollen die um sich greifende Angst vor sozialem Abstieg für ihre menschenverachtenden Zwecke nutzen, dazu ist ihnen jedes Mittel recht. Dem müssen sich alle Demokratinnen und Demokraten entschieden entgegen stellen. Dazu gehört auch, die tiefe soziale Spaltung und Ungleichheit zu beenden. Die Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von zunächst zehn Euro und die Erhöhung des Hartz-IV-Regelsatzes auf mindestens 500 Euro wären dafür wichtige erste Schritte.“




