Spielcasino schließen – Arbeitsplätze retten!

Kundgebung mit Oskar Lafontaine am 1. Dezember 2008 in Frankfurt, ab 18.30 Uhr, Konstablerwache, Frankfurt am Main
Am 1. Dezember 2008 wird sich Oskar Lafontaine in der Bankenmetropole Frankfurt am Main bei einer Kundgebung, die von den Fraktionen DIE LINKE. im Bundestag und DIE LINKE. im Hessischen Landtag veranstaltet wird, mit den Auswirkungen der Bankenkrise auseinandersetzen. Neben Oskar Lafontaine werden Janine Wissler, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, und der Gesamtbetriebsratsvorsitzende einer großen Bank in Frankfurt, Sigmar Kleinert, sprechen.

Sie haben alle Regeln des Marktes ausgehebelt und zur Spekulation förmlich eingeladen. Aus Banken wurden Spielcasinos. Jetzt sollen die Steuerzahler für die Verluste haften. Der Schirm, den die Bundesregierung über den Banken aufgespannt hat, lässt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Arbeitslose und Rentner auch weiterhin im Regen stehen. Gewinne wurden privatisiert, die Verluste sollen sozialisiert werden.

DIE LINKE. Hessen kämpft für Arbeitnehmer und nicht für Aktionäre. Mit Massenarbeitslosigkeit, Leiharbeit und Hartz IV finden wir uns nicht ab. Ohne massiven Protest auf der Straße wird sich nichts ändern. In Hessen nicht und nicht in Deutschland.

DIE LINKE. Hessen fordert höhere Löhne und Renten sowie menschenwürdige Sozialleistungen. Denn eine wachsende Kaufkraft ist wichtig für Arbeitsplätze und für kleine und mittlere Unternehmen. Wir brauchen ein Zukunftsinvestitionsprogramm für Bildung und ökologischen Umbau. Der gesellschaftliche Reichtum muss gerechter verteilt werden durch die Einführung einer Millionärssteuer, die rasche Umsetzung einer Vermögenssteuer und eine sozial gerechte Erbschaftssteuer.

Spekulationen mit dem Brot der Armen müssen beendet werden. Weltweit hungern und verhungern Millionen Menschen, während die Rüstung boomt. Die Gesellschaft muss Macht haben über Banken, Versicherungen, Energiekonzerne und andere Schlüsselindustrien. Sie müssen, wie es in Artikel 38 der Hessischen Verfassung heißt, ‚dem Wohle des ganzen Volkes und der Befriedigung seines Bedarfs’ dienen.
DIE LINKE. Hessen ist die einzige Partei, die auch nach der Wahl konsequent und unbestechlich für soziale Gerechtigkeit eintritt.“

DIE LINKE. Hessen - Landesvorstand

Dr. Achim Kessler
Landespressesprecher

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