„Die rassistische Hetze von Thilo Sarrazin und Hans-Jürgen Irmer und die Diffamierung von Langzeitarbeitslosen durch Roland Koch und Guido Westerwelle sind nur Beispiele dafür, wie versucht wird, die Wut der Schwachen und Unzufriedenen auf die noch Schwächeren der Gesellschaft umzulenken. Dagegen kämpfen wir solidarisch mit den Betroffenen“, erklärt Ulrich Wilken, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen, anlässlich der Aktionen und Kundgebungen zum Tag der Arbeit am kommenden Samstag.

„DIE LINKE. Hessen ruft alle Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich am 1. Mai an den Demonstrationen des DGB zu beteiligen. Unsere schärfste Waffe ist die Solidarität untereinander. DIE LINKE setzt allen Spaltungsversuchen in ‚gute’ und ‚böse’ Erwerblose, aber auch den zunehmenden rassistischen Angriffen auf Menschen mit Migrationshintergrund entschieden Widerstand entgegen.

Zugleich kämpfen wir dagegen, dass der zweite Aspekt von Solidarität, die Unterstützung der Schwächeren durch die Stärkeren, von den neoliberalen Blockparteien CDU, SPD, FDP und Grünen immer weiter ausgehöhlt wird. Deshalb protestieren wir gemeinsam mit den Gewerkschaften gegen die von CDU und FDP geplante Zerschlagung des solidarischen Gesundheitssystems durch die Einführung einer Kopfpauschale.

Aber auch die Anschläge auf den Sozialstaat der Bundesregierungen von SPD und Grünen beziehungsweise CDU und SPD müssen rückgängig gemacht werden: Weg mit Hartz IV und der Rente erst ab 67. Wir brauchen einen bundesweiten gesetzlichen Mindestlohn von zehn Euro, damit das Lohndumping ein Ende hat.

Inzwischen müssen 1,3 Millionen Menschen Hartz IV beziehen, weil ihr Lohn nicht mehr zum Leben reicht.“

Mehr erfahren:
unter http://www.die-linke-hessen.de/lv15/politik/aktion/558-1mai-2010