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Freitag, 13. August 2010
Von der Leyen entmündigt Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher
"Die im Rahmen des Kürzungspaketes geplante Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher hat gezeigt, dass der Bundesregierung die Kinder dieser Eltern weniger wert sind als andere Kinder“, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.Hessen.
„Die im Rahmen des Kürzungspaketes geplante Streichung des Elterngeldes für Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher hat gezeigt, dass der Bundesregierung die Kinder dieser Eltern weniger wert sind als andere Kinder“, erklärt Heidemarie Scheuch-Paschkewitz, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE.
Hessen.
„Dass Bundesarbeitsministerin von der Leyen nun für Kinder aus Hartz-IV-Familien jährlich 200 Euro auf eine Bildungs-Chipkarte einzahlen will, damit das Geld ‚direkt‘ bei den Kindern ankommt, kommt einer Entmündigung ihrer Eltern gleich. Sie stellt damit Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher implizit unter den Generalverdacht, Geld lieber für eigene Zwecke auszugeben als für die Bildung ihrer Kinder.
Wer den Hartz-IV-Regelsatz für Erwachsene und Kinder so niedrig ansetzt, dass er nicht zur Existenzsicherung, geschweige denn für Musik- und Sportkurse oder Theater- und Museumsbesuche reicht, der handelt unsozial.
Daran ändert auch der lächerliche Betrag von 200 Euro für die Bildung von Kindern aus Hartz-IV-Familien nichts. Von der Leyen hat offensichtlich keine Ahnung, was beispielsweise die Klavierstunden ihrer Kinder monatlich kosten.
Anstatt Hartz-IV-Bezieherinnen und -Bezieher zu entmündigen, muss der Hartz-IV-Regelsatz sofort auf 500 Euro erhöht werden.“







