Clara Zetkin Preis 2012
DIE LINKE lobt anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt.
Dienstag, 01. April 2008
Die Tür steht offen! Für einen Politikwechsel in Hessen und Deutschland
Zum Beginn der neuen Legislaturperiode und die politischen Chancen fur Hessen und darüber hinaus bezieht die Landesvorsitzende der LINKEN Ulrike Eifler Stellung:Die Konstituierung des Hessischen Landtages am 05. April 2008 steht am Beginn einer spannenden Legislaturperiode. Der Einzug der LINKEN hat eine politisch veränderte Situation geschaffen. Die teils heftig geführten Debatten über neue politische Strategien, Mehrheiten und Inhalte reichen weit über Hessen und diese Legislaturperiode hinaus...
Doch Diskussionen in politischen Leitmedien und in der politischen Klasse führen noch zu keinerlei spürbaren Veränderungen für die Menschen, die sich weniger über taktische Spielereien der Parteien, aber umso mehr über real sinkende Löhne, Renten und Einnahmen bei immer höheren Preisen, Mieten und Abgaben erregen. Was die Bevölkerung erwartet sind also reelle Verbesserungen, statt politische Scheingefechte und eine Gesetzgebung, die sich endlich wieder am Wohl aller Menschen orientiert.
In Hessen haben die Wählerinnen und Wähler am 27. Januar die Türe aufgestoßen für eine soziale, bildungspolitische und ökologische Modernisierung des Landes. Trotz dieser Mehrheiten trauen sich Teile der SPD nicht, durch diese Tür nun auch tatsächlich hindurchzugehen. Und trotz eines deutlichen Votums gegen Roland Koch hält dieser an seiner gescheiterten und abgewählten Politik fest. Der Wählerwille, wie auch der erkennbare gesellschaftliche Veränderungswille werden letzthin missachtet.
DIE LINKE wird deshalb sowohl den Versuch parlamentarische Mehrheiten im Sinne eines tatsächlichen Politikwechsels herbeizuführen unterstützen, als auch weiterhin außerparlamentarischen Druck aus der Mitte der Gesellschaft erzeugen - für gesellschaftlich soziale, bildungspolitisch moderne, außenpolitisch friedliche und ökologisch nachhaltige Veränderungen in Hessen und Deutschland.
Dass DIE LINKE hierbei mit einigem Selbstbewusstsein auftreten wird, versteht sich von selbst Es sind die vielen Beitritte und der hohe Zuspruch für die Partei auf Landesebene, wie auch eine erkennbare deutschlandweite Bewegung und Debatte, die zeigen, dass DIE LINKE diejenigen Themen setzt, die die Menschen wirklich bewegt.