Clara Zetkin Preis 2012
DIE LINKE lobt anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt.
Mittwoch, 02. Juli 2008
Hartz IV-Empfänger werden immer ärmer
LINKE Hessen kritisiert sogenannte Erhöhung der Regelleistung um 1,1 %Die 1,1 % Regelsatzerhöhung ab 01.07.08 bedeuten für die 435.00 Hartz IV-Empfänger in Hessen in Wirklichkeit eine Kürzung ihrer Leistungen um 2,9 %. Die Erhöhung um ganze 4 Euro, von 347 € auf 351 €, werden vom rasanten Preisanstieg um 3 % mehr als aufgefressen. So werden die Langzeitarbeitslosen mit ihren 125.000 Kindern weiter in Armut getrieben.
Für DIE LINKE in Hessen ist diese Politik der Bundesregierung skandalös und verstößt gegen den Grundsatz der Menschenwürde. Die Erhöhung um 4 Euro muss den betroffenen Menschen wie ein Hohn vorkommen, sind doch die Lebensmittel sogar um 9 % gestiegen. Die Leute wissen nicht mehr, wie sie mit ihren Kindern über die Runden kommen sollen, so die Vorsitzende der LINKE Hessen, Ulrike Eifler.
Eifler forderte als Sofortmaßnahme die Erhöhung der Regelsätze um 20 %. Es sei nicht nachzuvollziehen, warum die Erhöhung der Hartz IV-Regelsätze an die Entwicklung der Renten gekoppelt sei. Wahrscheinlich, weil auch die Rentnerinnen und Rentner ständig Rentenkürzungen hinnehmen mussten, vermutet Die Vorsitzende der LINKEN. Die Preisentwicklung treffe gerade die Ärmsten der Armen besonders hart. Mittelfristig sei die menschenverachtende Hart IV Gesetzgebung abzuschaffen. Die Armut in Deutschland sei nicht vom Himmel gefallen, sondern Folge gezielter politischer Entscheidungen unter Rot-Grün und später unter der Großen Koalition gewesen, die eine Lohnspirale nach unten einleiteten. Statt die Armutsspirale weiter anzuheizen sollte die Bundesregierung endlich einen Mindestlohn von 8,44 € einführen, prekäre Beschäftigung bekämpfen und Arbeitplätze schaffen anstatt die Langzeitarbeitslosen zu bekämpfen.
Weil die Zunahme von Armut vor allem zu einer Zunahme von Kinderarmut führe, verwies Eifler in diesem Zusammenhang auf die aktuelle Kampagne der hessischen LINKEN zur Einrichtung eines Schulsachenfonds. „In Hessen leben weit über 125.000 Kinder unter 15 Jahren von Hartz IV. 75.000 von ihnen sind im schulpflichtigen Alter. Die Landesregierung täte gut daran, für diese Kinder einen Schulsachenfond einzurichten“. 120 Euro für jedes Kind aus einer Hartz IV-Familie würden knapp 10 Millionen Euro kosten. „Das wären gerade mal 0,04 Prozent des hessischen Landeshaushaltes. Soviel sollte der Landesregierung die Chancengleichheit von Kindern wert sein“, betonte Eifler.
Ulrike Eifler