Clara Zetkin Preis 2012
DIE LINKE lobt anlässlich des Internationalen Frauentages 2012 zum zweiten Mal einen Preis aus, mit dem herausragende Leistungen von Frauen in Gesellschaft und Politik gewürdigt werden. Dieser Preis ist nach Clara Zetkin benannt.
Freitag, 11. Juli 2008
Nur die gleiche Teilhabe aller hier lebenden Menschen in allen Bereichen erlaubt es von Integration zu sprechen
Zum Vorstoß der SPD, das Optionsmodell abzuschaffen und die doppelte Staatsbürgerschaft auszuweiten, erklärt der Ali Al Dailami, migrationspolitischer Sprecher der Partei DIE LINKE:Auch die Reformierung des Staatsangehörigkeitsrechts im Jahre 2000, welche überhaupt erst die unsägliche Optionspflicht mitbrachte, wurde von der rot-grünen Bundesregierung getragen.
Die SPD versucht angesichts sinkender Umfragewerte mit diesem Vorstoß das verlorene Vertrauen der Wählerinnen und Wählern mit Migrationshintergrund zurück zu gewinnen. Dies wird so nicht gelingen. Dafür ist dieses Manöver zu durchsichtig und die Enttäuschung über die rot-grünen Regierungsjahre auch bei Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund zu groß.
DIE LINKE fordert in migrationspolitischen Fragen eine grundlegende Abkehr von der bisher gängigen und antiquierten Praxis des Parteienkartells aus SPD, Grünen, FDP und CDU/CSU. Nur die gleiche Teilhabe aller hier lebenden Menschen in allen Bereichen, dazu gehört auch die Abschaffung des Optionsmodells, erlaubt es, von Integration zu sprechen. Solange keine konkreten Schritte auf den Weg gebracht werden, handelt es sich - wie schon in den fünf Jahrzenten zuvor - um eine Scheindebatte, die weder den Migrantinnen und Migranten noch der BRD nützt.