Heißer Herbst gegen soziale Kälte

Energie und Nahrungsmittel müssen bezahlbar sein!

Energiepreise und Inflation sind außer Kontrolle. Heizkosten haben sich verdreifacht und die Bundesregierung treibt die Gaspreise noch gesetzlich nach oben. Die Gasumlage ist die unsozialste Maßnahme einer Bundesregierung seit Einführung von Hartz IV. Die Folgen des Ukraine-Krieges und einer verfehlten Energiepolitik werden einseitig BürgerInnen und kleinen Betrieben aufgebrummt. Im ersten Halbjahr 2022 gab es 29 Milliarden Euro Mehreinnahmen durch die Mehrwertsteuer im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Dieses Geld muss an die Menschen zurückgehen. Stattdessen empfiehlt die Ampel kollektives Frieren und gibt Duschtipps - das ist Zynismus pur. Die Politik von Scholz, Habeck und Lindner setzt Millionen Existenzen aufs Spiel. Der soziale Frieden ist in Gefahr – und das seit Jahren, weil marktgläubige Regierungen sowie die extreme Rechte den sozial-ökologischen Umbau verzögern und auf soziale Gerechtigkeit und gesellschaftliche Solidarität pfeifen.

Wir fordern:
1. Weg mit der unsozialen Gasumlage!
2. Gesetzliche Deckelung der Gas- und Strompreise!
3. Übergewinn-Steuer für Energiekonzerne – jetzt!
4. Ein wirksames Entlastungspaket für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen!
5. Lebensmittelpreise runter: Aussetzung der Mehrwertsteuer bei Grundnahrungsmitteln!

Im „heißen Herbst“ müssen wir gemeinsam mit allen Demokratinnen und Demokraten in einem breiten gesellschaftlichen Bündnis auf die Straße gehen und fordern: Energie und Essen müssen für alle bezahlbar sein!

 

Jan Schalauske

Jan Schalauske
Jan SchalauskeLandesvorsitzender

Kontakt

logo dielinke weiss

DIE LINKE. Landesverband Hessen
Allerheiligentor 2-4
60311 Frankfurt am Main

069/706502

069/7072783 

Infobrief

Anmeldung

Ihre E-Mail-Adresse:

Sie möchten sich für unseren Infobrief

 

Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung

 



Search