Donald Trumps Drohungen sind große Gefahr – Polizeigewalt und Militäreinsatz in den USA müssen verurteilt werden.

 

„Die seit Tagen anhaltende Gewalt von Polizei und Nationalgarde gegen friedliche Demonstrant*innen in den USA ist nicht akzeptabel und muss endlich auch von der Bundesregierung scharf verurteilt werden“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Donald Trump ist eine Gefahr für die Sicherheit der Menschen in den USA. Allein die Drohung, Militär gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen, zeigt, dass der US-Präsident jegliche Kontrolle verloren hat.  Mit dem Einsatz von Tränengas und Gummigeschossen gegen Journalisten steht auch die Pressefreiheit in den USA unter Beschuss. Ich fordere die deutsche Bundesregierung auf, die Polizeigewalt in den USA unmissverständlich zu verurteilen. Der Kampf gegen strukturellen Rassismus muss endlich entschieden geführt werden. Der amtierende Präsident aber spaltet mit seiner Hetze das Land immer weiter. Ein Abgleiten in einen Bürgerkrieg scheint nicht ausgeschlossen. 

In Hessen sind in den nächsten Tagen verschiedene Demonstrationen gegen Rassismus geplant. DIE LINKE. Hessen ruft alle Mitglieder und Sympathisantinnen und Sympathisanten dazu auf, sich zu beteiligen, um ein Zeichen der internationalen Solidarität auszusenden. DIE LINKE steht solidarisch an der Seite aller Menschen, die in diesen Tagen in den USA und weltweit gegen Rassismus auf die Straße gehen und ein Zeichen setzen.“

Jan Schalauske

Jan Schalauske
Jan SchalauskeLandesvorsitzender

Search