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Presse

8 Prozent geben Rückenwind im Kampf für soziale Gerechtigkeit

„Die aktuelle von BILD in Auftrag gegebene INSA-Umfrage, welche DIE LINKE Hessen bei acht Prozent sieht, zeigt die wachsende Akzeptanz für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Für den jetzt startenden Straßenwahlkampf wirkt dies motivierend und gibt uns nochmals Rückenwind. DIE LINKE will sich für den flächendeckenden Ausbau des ÖPNV und Fahrpreissenkungen mit dem Ziel Nulltarif in ganz Hessen einsetzen. Außerdem soll durch den Bau von mindestens 10.000 Sozialwohnungen im Jahr der Wohnungsnot entgegengetreten werden. Zudem muss sich das Land Hessen für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer einsetzen, um über eine gerechtere Besteuerung des gesellschaftlichen Reichtums, öffentliche Investitionen auch in Hessen zu finanzieren. Die ersten Gespräche an Infoständen und Reaktionen bei Podiumsdiskussionen stimmen uns hoffnungsfroh, unsere gesteckten Ziele zu erreichen und gestärkt in den Hessischen Landtag einzuziehen.

Die Umfrage zeigt zum wiederholten Mal, dass die schwarzgrüne Landesregierung keine Mehrheit hat. Die Regierungskoalition von Bouffier und Al-Wazir ist damit gescheitert. Mit dem konstant hohen Wert von 14 Prozent für die AfD finden wir uns nicht ab. DIE LINKE wird im Landtagswahlkampf klare Kante gegen rechts und rassistische Stimmungsmache zeigen. Wir wollen die neoliberale Politik beenden, welche die Ursache für die zunehmende soziale Unsicherheit ist und damit den Nährboden für rechte Stimmungsmache bildet.“

 

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