Sozial-ökologische Opposition gegen Schwarz-Grün – Kula und Schalauske werden im Hessischen Landtag weiter gemeinsam Druck für soziale Gerechtigkeit machen

Elisabeth Kula, Fraktionsvorsitzende der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: „Wir sind die Stimme gegen soziale Kälte, die von der schwarz-grünen Landesregierung weiter zementiert wird in Hessen. Wir müssen wieder für unsere Inhalte brennen, um die Landesregierung, gemeinsam mit Sozialverbänden unter Druck zu setzen - für mehr soziale Gerechtigkeit und einen sozial-ökologischen Umbau! Mit einer Übergewinnsteuer wollen wir die Profite der Krisengewinnler abschöpfen, um eine soziale Energie- und Verkehrswende umzusetzen. Außerdem wollen wir die großen Energieerzeuger und -versorger in öffentliches Eigentum zu überführen.“

„Abschaffung der Studiengebühren, Aufklärung des NSU-Terrors und Widerstand gegen Privatisierung und Sozialabbau. DIE LINKE hat Spuren in der Landespolitik hinterlassen. Als Partnerin für Initiativen, Gewerkschaften und Verbänden hat DIE LINKE Themen wie bezahlbaren Wohnraum, Fahrpreissenkungen im Nahverkehr und eine sozialgerechte Bildungspolitik in den Landtag getragen. Als einzige Fraktion steht DIE LINKE gegen die unsoziale Schuldenbremse, die Investitionen zugunsten kommender Generationen, wie Sanierung von Schulen, Ausbau erneuerbarer Energie und bezahlbare und klimagerechten Wohnraum. Für DIE LINKE bleibt die europaweit einmalige Privatisierung eines Universitätsklinikums ein gravierender Fehler, der rückgängig gemacht gehört."

Michael Müller
Michael MüllerPressesprecher

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